|
670
|
OLG Nürnberg
|
07.04.1999 |
Die Beschwerde des Angeklagten gegen den Beschluß der 1. Strafkammer des Landgerichts Amberg vom 23. Februar 1999 wird auf seine Kosten als unbegründet verworfen.
|
|
642
|
OLG Nürnberg
|
04.12.1998 |
Die Beschwerde des Beschuldigten gegen den Beschluß des Landgerichts Amberg vom 21.09.1998 wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen.
|
|
396
|
OLG Nürnberg
|
10.05.1982 |
Bei einem Zivildienstverpflichteten, der, ohne Angehöriger der “Zeugen Jehovas” zu sein, nach rechtskräftiger Verurteilung wegen Dienstflucht erneut unter Berufung auf Gewissensgründe die Ableistung des zivilen Ersatzdienstes verweigert, bedarf es im Hinblick auf das Verbot der Doppelbestrafung einer besonders eingehenden gerichtlichen Prüfung, ob ein den Fällen ersatzdienstverweigernder “Zeuge...
|
|
416
|
OLG Nürnberg
|
19.04.1982 |
Bei einem anerkannten Kriegsdienstverweigerer, der auch den Zivildienst verweigert, kann als Bewährungsauflage angeordnet werden, daß er den in § 15a ZDG vorgesehenen freiwilligen Dienst in einer Kranken- oder Heil- oder Pflegeanstalt ganz oder teilweise innerhalb einer bestimmten Bewährungszeit abzuleisten hat. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist zu beachten. Bei ernstlichem Anerbieten z...
|